Die SRG im Dienste der Schweizer Demokratie

26.01.2018

Ein Grundpfeiler der direkten Demokratie der Schweiz ist die Volksabstimmung: Mindestens dreimal pro Jahr stimmt die Schweizer Bevölkerung über Anliegen auf Bundesebene ab, dazu kommen meistens auch Vorlagen auf Kantons- sowie Gemeindeebene. Zu den zentralen Bestandteilen der SRG-Programme gehört deshalb die umfassende, vielfältige und sachgerechte Information, die einen Beitrag an die freie Meinungsbildung aller Bürgerinnen und Bürger leisten soll. Die Information der SRG bietet Service und Orientierung und erfolgt in allen vier Landessprachen.

Artikel 93 der Bundesverfassung befasst sich mit dem Radio und Fernsehen in der Schweiz. Der zweite Absatz des Artikels definiert den Auftrag: «Radio und Fernsehen tragen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung bei. [..]».

Das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) wie auch die SRG-Konzession präzisieren den Teilauftrag der SRG genauer und halten fest: Die SRG trägt zur freien Meinungsbildung des Publikums bei, «durch umfassende, vielfältige und sachgerechte Information insbesondere über politische, wirtschaftliche und soziale Zusammenhänge».

50 Prozent der Gebühren für Information

Um ihren gesetzlichen Leistungsauftrag zu erfüllen, erhält die SRG zweckgebundene Radio- und Fernsehgebühren. Rund 50 Prozent dieser Gebühren setzt die SRG jährlich für die Sparte Information ein. Die Sparte umfasst unter anderem tägliche Tagesschau-Sendungen, Reportagen, Diskussionssendungen wie die «Arena» oder «Infrarouge» sowie Wissenssendungen und Dokumentarfilme.

Ein Informationsangebot auch für die 5. Schweiz

Aber nicht nur für die in der Schweiz sesshaften Stimmbürgerinnen und Stimmbürger soll die SRG einen Beitrag an die freie Meinungsbildung leisten, sondern auch für die rund 775 000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer. Seit 15 Jahren erfüllt die SRG den vom Bund erteilten Informationsauftrag für das Ausland, mit dem sie die Schweiz in die Welt hinaus trägt. Dazu gehören unter anderem die Internet-Plattform swissinfo.ch sowie SRG-Sendungen auf dem französischsprachigen Sender TV5Monde und dem deutschsprachigen Sender 3sat.

TV als wichtige Informationsquelle

Das SRG-Informationsangebot wird von der Schweizer Bevölkerung gut genutzt, wie man beispielsweise anhand des easyvote-Politikmonitors 2016 feststellen kann. So sei das Fernsehen für junge Bürgerinnen und Bürger (15- bis 25-Jährige) nach den Eltern und der Schule die wichtigste Informationsquelle. Zudem bestätigt eine Studie von TA-Swiss («Medien und Meinungsmacht», 2016), dass die SRG einen substanziellen Beitrag an die unvoreingenommene Meinungsbildung in Zusammenhang mit politisch kontroversen Themen leistet.

Die SRG für das Gemeinwohl der Schweiz

Die SRG beziehungsweise ihre Sender SRF, RTS und RSI haben 2017, gemäss der Studie «Gemeinwohlatlas 2017» der HSG St. Gallen im Vergleich zu anderen Medienorganisationen am meisten zum Gemeinwohl der Schweiz beigetragen. Der Beitrag ans Gemeinwohl setzt sich aus dem Grad der Aufgabenerfüllung einer Organisation, dem Beitrag an den (gesellschaftlichen) Zusammenhalt, dem Beitrag an die Lebensqualität und dem moralischen Verhalten der Organisation zusammen. 

Werte der SRG auf Skala von 1 bis 6
Beitrag zum Gemeinwohl: 4.96
Beitrag zur Aufgabenerfüllung: 5.01
Beitrag zum Zusammenhalt: 5.01
Beitrag zur Lebensqualität: 4.85
Beitrag zur Moral: 4.99 

Service public und das Fenster zur Schweiz