Medienabgabe

Das Gesetz verpflichtet alle Schweizer Haushalte und Unternehmen mit Sitz in der Schweiz, eine Abgabe für Radio und Fernsehen zu bezahlen. Seit dem 1. Januar 2019 erhebt die Serafe AG die Abgabe für Radio und Fernsehen.

Jeder Privathaushalt und jedes Unternehmen mit Sitz in der Schweiz ist gebührenpflichtig. Ob jemand Radio- und Fernsehprogramme über Satellit, Antenne oder via Internet empfängt, spielt keine Rolle – ebenso wenig welche Art von Sendung eine Person konsumiert. Haushalte, die ohne Empfangsgeräte auskommen, können jedoch auf Gesuch hin während maximal der nächsten fünf Jahre von der Abgabe befreit werden (Opting-Out-Möglichkeit). Haushalte mit Personen, die jährliche Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV beziehen, werden auf Gesuch hin von der Abgabenpflicht befreit. Es besteht auch die Möglichkeit einer rückwirkenden Befreiung. Ausländische diplomatische Personen und taubblinde, alleinlebende Personen müssen ebenfalls keine Abgabe zahlen.

Die Digitalisierung hat die Mediennutzung komplett verändert. Heute sind alle Inhalte unabhängig von Kanälen und Vektoren stets und überall abrufbar. Deshalb konsumieren alle Menschen in der Schweiz in irgendeiner Form Produktionen der SRG oder anderer konzessionierter Radio- und TV-Anbieter; sei es ein Nouvo-Video auf Facebook, die Tageschau im Fernsehen, die Musikcharts auf Radio RaBe oder das «Echo der Zeit» als Podcast.

Entscheidend sind die Inhalte und nicht die vielfältigen Verbreitungsvektoren. Die SRG und die privaten, konzessionierten Radio- und TV-Anbieter sind auf die Einnahmen aus der Abgabe angewiesen, um hochwertige und relevante Inhalte zu produzieren, die über den kleinräumigen Schweizer Medienmarkt sonst nicht finanzierbar sind.

Seit Januar 2019 ist die Firma Serafe AG für das Inkasso der Gebühren zuständig. Die Serafe AG, eine Tochtergesellschaft von Secon AG mit Sitz in Fehraltorf, erhebt die Abgabe für Radio und Fernsehen im Auftrag des Bundes.

Die Gebühr für Privathaushalte beträgt 365 Franken. Kollektivhaushalte wie Alters- und Pflegeheime, Wohnheime, Strafanstalten, Internate oder Asylunterkünfte bezahlen 730 Franken – Personen, die einem Kollektivhaushalt wohnen, bezahlen folglich keine individuelle Abgabe.

Für Unternehmen mit Sitz in der Schweiz gilt ein abgestuftes Tarifsystem. Unternehmen mit einem Jahresumsatz unter 500 000 Franken – das sind drei Viertel aller Unternehmen in der Schweiz – bezahlen keine Abgabe. Unternehmen mit einem Jahresumsatz zwischen 500 000 Franken und 1 Million Franken bezahlen wie Privathaushalte 365 Franken.

Rund 88 Prozent der Einnahmen gehen an die SRG. Ausserdem erhalten 35 private Rundfunksender, das sind 13 regionale Fernsehstationen, 13 kommerzielle Lokalradios sowie 9 nicht-kommerzielle Komplementärradios  einen Beitrag (insgesamt rund 6 Prozent). Diese Sender erfüllen gemäss ihrer Konzession einen besonderen Leistungsauftrag. Weitere 6 Prozent fliessen in die Finanzierung diverser Aktivitäten wie beispielsweise die Förderung neuer Technologien, die Medienforschung oder das Inkasso von Serafe.

Die SRG versorgt die Schweizer Bevölkerung im Auftrag des Bundes mit einem vielfältigen Radio-, TV- und Onlineangebot in vier Sprachen. Die SRG verteilt ihre Mittel auf alle vier Sprachregionen der Schweiz und stärkt so den nationalen Zusammenhalt.

Weitere Informationen zum Finanzausgleich der SRG

Die SRG finanziert sich zu rund 78 Prozent aus öffentlichen Geldern. Ein Grossteil der Gesamtausgaben fliesst in Eigenproduktionen (87 Prozent) wie beispielsweise «Echo der Zeit» (SRF), «Il Quotidiano» (RSI), «Forum» (RTS) oder «Telesguard» (RTR). 2019 wendete die SRG 41 Prozent der Gesamtausgaben für Information, 21 Prozent für Unterhaltung und Film, 19 Prozent für Kultur, Gesellschaft und Bildung, 12 Prozent für Sport sowie 7 Prozent für Musik und Jugend auf.

So funktioniert die SRG

Wie vergleichbare Rundfunkveranstalter mit öffentlichem Auftrag in anderen demokratischen Staaten orientiert sich auch die SRG an der Leitidee des Service public. Im Gegensatz zu vielen ist sie aber keine öffentlich-rechtliche Anstalt: Die SRG ist ein Verein.

Die SRG ist ein Verein, der allen offensteht. Dieser Verein betreibt das öffentliche, unabhängige Medienhaus SRG, das in vier Sprachregionen audiovisuelle Angebote produziert und verbreitet und hierfür über 6600 Mitarbeitende (Stammhaus) beschäftigt.

Weitere Informationen

Der Verein SRG veranstaltet audiovisuelle Angebote des Service public gemäss Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) und Konzession des Bundesrats. Er besteht aus vier Regionalgesellschaften: SRG.D, RTSR, Corsi und SRG.R. Diese setzen sich wiederum aus Mitgliedgesellschaften zusammen, zum Beispiel Aargau/Solothurn, Ostschweiz, Jura. Einige davon unterteilen sich sogar noch in Sektionen.

Der Verein betreibt zur Erfüllung seines Zwecks ein Unternehmen mit den fünf Unternehmenseinheiten RSI, RTR, RTS, SRF, SWI (Auslandangebot) und den Tochtergesellschaften Technology and Production Center Switzerland AG (TPC), SWISS TXT AG und Telvetia.

Die Erfüllung des Vereinszwecks (siehe «Zweck des Vereins SRG»), namentlich das Veranstalten von audiovisuellen Angeboten, überträgt der Verein dem professionellen Unternehmen SRG. Der Verein mit seinen vier Regionalgesellschaften verankert die SRG in der Gesellschaft, regt die öffentliche Debatte über einen zeitgemässen Service public an und nimmt mit seinen Gremien und im Rahmen seiner Kompetenzen Einfluss auf die Ausrichtung und die Qualität der Radio- und Fernsehprogramme sowie des übrigen publizistischen Angebots.

Weitere Informationen zum Verein SRG

Die Kompetenzen der Delegiertenversammlung sind in den Statuten der SRG festgehalten. Zusätzlich zu den statutarischen Geschäften, die einer Generalversammlung gemäss Aktienrecht zustehen, genehmigt die Delegiertenversammlung auf Antrag des Verwaltungsrats die Wahl des Generaldirektors, die Anträge des Verwaltungsrats zu medienpolitisch relevanten Änderungen der Konzession sowie den jährlichen Bericht zur Qualität und zum Service public der SRG. Auch wählen die Delegierten drei von neun Mitglieder des Verwaltungsrats SRG. Die Delegiertenversammlung erlässt das Vergütungsreglement für sich und den Verwaltungsrat und kann über Anträge an den Bundesrat zur Höhe der Empfangsgebühr beschliessen. Sie bestimmt, wie viel Geld den Regionalgesellschaften jährlich zur Verfügung steht. Sie kann auch Prüfungsaufträge zum Service public und zur Qualität an den Verwaltungsrat überweisen: Der Verwaltungsrat muss dann innerhalb von sechs Monaten dazu Stellung nehmen. Zudem nimmt die Delegiertenversammlung Kenntnis vom Organisationsreglement und von den Berichten zur Strategie und zur Strategieumsetzung.

Die Deutschschweiz hat 18 Delegierte, die Suisse romande neun, die Svizzera italiana sechs und die Svizra rumantscha drei. Dazu kommen noch jene fünf Verwaltungsratsmitglieder, die nicht bereits in ihrer Funktion als Regionalpräsidenten als Delegierte fungieren. Insgesamt bilden also 41 Personen die Delegiertenversammlung. Die Delegiertenversammlung tagt mindestens zweimal jährlich.

Weitere Informationen zu den Mitgliedern der Delegiertenversammlung

Der Verwaltungsrat hat zwei Rollen: Er ist Vereinsvorstand und er hat die Oberleitung über das Unternehmen gemäss den Regeln des Aktienrechts und den Bestimmungen im RTVG und der Konzession. Er trägt gegenüber dem Bundesrat die Verantwortung für die Erreichung der gesetzlichen und konzessionsrechtlichen Leistungsvorgaben (siehe auch Linie «Auftrag und Recht»). Der Verwaltungsrat beaufsichtigt die Geschäftstätigkeit, trifft Entscheide zur Strategie, zur Entwicklung des Unternehmens und zu wichtigen Geschäften. Der Verwaltungsrat überträgt dem Generaldirektor beziehungsweise der Generaldirektorin die Geschäftsführung der SRG und die Verantwortung für die Programme. Wer genau welche Kompetenzen hat, regelt das sogenannte Organisationsreglement. Der Verwaltungsrat SRG umfasst neun Mitglieder: die vier Regionalpräsidenten von SRG.D, RTSR, Corsi und SRG.R, zwei vom Bundesrat ernannte und drei von der Delegiertenversammlung gewählte Personen. Der Präsident beziehungsweise die Präsidentin wird von der Delegiertenversammlung gewählt.

Zum Verwaltungsrat SRG

Der Verein SRG setzt sich aus vier Regionalgesellschaften zusammen: SRG.D, RTSR, Corsi –und SRG.R . In allen Regionalgesellschaften gibt es die folgenden drei Gremien: Regionalrat, Regionalvorstand, Publikumsrat. Regionalräte bringen die gesellschaftlichen und kulturellen Anliegen der Region ein, nehmen Kenntnis von der Berichterstattung der Unternehmenseinheiten zur Qualität und zum Service public sowie von den Programmkonzepten, stellen dem Regionalvorstand Prüfungsanträge zu Programmkonzepten, bestimmen die Delegierten und nehmen weitere Aufgaben wahr.

Die Regionalvorstände leiten die Regionalgesellschaften und wirken gemäss SRG-Statuten bei programmrelevanten Geschäften des Verwaltungsrats SRG mit. Sie legen die Programmkonzepte der jeweiligen Unternehmenseinheit fest und verteilen das Geld zwischen Programmsparten (TV), Radioketten und Multimedia innerhalb eines vom Verwaltungsrat definierten Rahmens. Auch liegt es am jeweiligen Regionalvorstand, dem Verwaltungsrat Vorschläge für die Wahl des Direktors der Unternehmenseinheiten (RSI, RTR, RTS, SRF) und gewisser Mitglieder der Geschäftsleitungen zu unterbringen. Die Präsidenten der Regionalgesellschaften gehören der Delegiertenversammlung und dem Verwaltungsrat SRG von Amtes wegen an.

Jede Regionalgesellschaft verfügt auch über einen Publikumsrat, der den engen Kontakt zwischen den Programmverantwortlichen und dem Radio- und Fernsehpublikum sicherstellt und die Programmarbeit unterstützt, indem er Feststellungen, Vorschläge und Anregungen macht. In jeder Sprachregion haben die Publikumsräte eine Ombudsstelle eingerichtet. Wenn also Personen aus dem Publikum zum Beispiel eine Fernsehsendung als unsachgemäss oder gesetzeswidrig erachten, können sie ihre Beanstandung bei der Ombudsstelle deponieren. Die Ombudsstelle hat zwar keine Weisungsbefugnis, wird aber versuchen, zwischen Programmmachern und unzufriedenen Zuschauern zu vermitteln. Dasselbe gilt für Radiosendungen und Onlineangebote.

Der Generaldirektor der SRG führt das Unternehmen. Welche Kompetenzen er genau hat und wie sich diese gegenüber jenen des Verwaltungsrats abgrenzen, ist im Organisationsreglement festgelegt. Der Generaldirektor ist der Vorgesetzte der Mitglieder der Geschäftsleitung, also der Direktoren von RSI, RTR, RTS und SRF, dem Direktor Operationen, dem Direktor Finanzen und dem Direktor Entwicklung und Angebot.

Die Geschäftsleitung SRG ist das oberste operative Gremium der SRG. Sie bereitet die Strategie des Unternehmens vor und verantwortet deren Umsetzung. Sie befasst sich jedoch auch mit einer Vielzahl anderer Themen, vom Angebot (Programm) über Personal und Finanzen bis hin zu Immobilien, Technologie oder Recht. Damit die Geschäftsleitung diese Themenfülle bewältigen kann, tagt sie rund zehnmal jährlich. Immer mit dabei – wenn auch ohne Stimmrecht – ist der Generalsekretär der SRG.

Entsteht in der Geschäftsleitung einmal kein Konsens zu einem Traktandum, entscheidet der Generaldirektor.

Zur Geschäftsleitung SRG

Die SRG ist ein Verein. Damit ein Verein in der Schweiz rechtsfähig ist, muss die Gründungsversammlung schriftliche Statuten erlassen. Rechtliche Grundlage für jeden Verein ist das Vereinsrecht, wie es im Zivilgesetzbuch verankert ist. Darauf aufbauend präzisieren spezifische Statuten, wie sich der Verein definiert, organisiert und finanziert. Die Statuten werden von der Delegiertenversammlung erlassen und vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) genehmigt.

Da die SRG jedoch nicht nur ein Verein ist, sondern ein Verein, der nach den Prinzipien des Aktienrechts organisiert ist, gibt es in der SRG nicht nur Statuten, sondern auch ein Organisationsreglement. Dieses basiert wiederum auf den Statuten und regelt zum Beispiel die Kompetenzen zwischen Verwaltungsrat und Geschäftsleitung, macht präzisere Aussagen zu den Aufgaben der einzelnen Gremien und definiert gewisse organisatorische Prämissen, so etwa, dass Entscheide der Gremien schriftlich zu protokollieren sind. Das Organisationsreglement wird vom Verwaltungsrat erlassen.

Ein weiteres relevantes Regelwerk ist die Geschäftsordnung. Das Organisationsreglement schreibt vor, dass der Generaldirektor eine Geschäftsordnung zu erlassen hat. Darin steht, wie sich die SRG innerhalb des Unternehmens organisiert, zum Beispiel welche Kompetenzen der Generaldirektor gegenüber den andern Mitgliedern der Geschäftsleitung hat oder wie die Sitzungen der Geschäftsleitung zu organisieren sind.

Leistungen für Sinnesbehinderte

Der barrierefreie Zugang zu den SRG-Programmen schliesst alle Mitglieder der Gesellschaft ein. Das grosse Angebot an untertitelten, audiodeskribierten und gebärdeten Inhalten wird laufend erweitert – inhaltlich und technisch.

Die SRG hat mit sieben Verbänden für sinnesbehinderte Menschen eine Vereinbarung abgeschlossen. Darin bekräftigt die SRG ihren Willen zur Unterstützung und Integration von Menschen mit einer Seh- oder Hörbehinderung. Das heisst konkret: Sie bietet untertitelte, audiodeskribierte und gebärdete Inhalte an.

Bis 2022 baut die SRG dieses Angebot massiv aus:

  • Beim Fernsehen soll der Anteil untertitelter Programme auf 80 Prozent gesteigert werden.
  • Die Angebote im Internet sollen grösstenteils mit Untertiteln belegt werden.
  • Gebärdeten Sendungen um bis zu 1000 Stunden erhöht, Audiodeskription für Blinde bis zu 900 Stunden.

Im letzten Jahr hat die SRG gut 65 Prozent der Fernsehprogramme mit Untertiteln für Hörbehinderte ausgestrahlt, wobei die Primetime (18.00–22.30 Uhr) der ersten Programme in allen Sprachregionen vollständig untertitelt wurden – das entspricht einem Total von 37 810 Stunden. Am Wochenende wurden ab Mittag zudem die Livesendungen untertitelt.

Auch ein Teil der im Internet angebotenen Programme sind mit Untertiteln versehen. So können beispielsweise auf der Play-App von SRF und RTS oder bei RSI auf rsi.ch/play neu auch Untertitel eingeschaltet werden.

SRF, RTS und RSI versehen seit Januar 2008 eine Ausgabe der «Tagesschau» mit Gebärdensprache. Bei SRF werden zusätzlich die Sendungen «Meteo», «Kassensturz» und «Puls» in Gebärdensprache ausgestrahlt, bei RTS zusätzlich die Sendung «A bon entendeur». 2019 sendete die SRG 647 Stunden in Gebärdensprache:

  • SRF sendete 238 Stunden
  • RTS 234 Stunden und
  • RSI 175 Stunden (inklusive HbbTV).

Dank Audiodeskription – einer laufenden, sehr genauen akustischen Beschreibung. 2019 strahlte die SRG 822 Stunden Audiodeskription (inkl. Wiederholungen) aus, darunter Quizsendungen, Dokumentationen, Spielfilme und Serien. Die RTS-Serie «Die Hotelfachschule» und die Doku-Fiktion «100 Jahre Circus Knie» wurden in allen Sprachregionen audiodeskribiert. Insgesamt waren es bei SRF 503 Stunden, bei RTS 211 Stunden und bei RSI 168 Stunden Audiodeskription.