Wegen Mehrwertsteuer und Pensionskasse rote Zahlen 2015 – zurück zu schwarzen Zahlen 2016
Die SRG SSR erzielte 2015 wegen des Frankenschocks weniger Werbeeinnahmen. Mit einer sofortigen Ausgabenbremse konnte sie die Einbussen kompensieren. Trotzdem bewirkten zwei ausserordentliche Ereignisse ein Minus von 90 Millionen Franken: zum einen die absehbare Senkung des technischen Zinses der Pensionskasse, zum anderen das Mehrwertsteuer-Urteil des Bundesgerichts. Dank konsequentem Sparen schreibt die SRG ab 2016 wieder schwarze Zahlen.
Die SRG schaut auf ein ereignisreiches Jahr zurück. Der Frankenschock bewirkte starke Mindererträge auf dem Werbemarkt. Diese Einbusse konnte dank Sofortmassnahmen auf der Kostenseite aufgefangen werden.
Im April entschied das Bundesgericht, künftig sollten die Gebührenzahlenden keine Mehrwertsteuer auf die Empfangsgebühren entrichten, weshalb diese von 462 auf 451 Franken sank. Seither muss die SRG die Mehrwertsteuer aus eigenen Mitteln berappen. 2015 verursachte dies Mindereinnahmen von 27 Millionen Franken. Das Wachstum der gebührenzahlenden Haushalte um 1,7 Prozent machte nur den kleineren Teil dieser Mindereinnahmen wett.
Ab 2016 sinken die Einnahmen der SRG aus Empfangsgebühren wegen des Bundesgerichtsurteils um jährlich 35 Millionen Franken. Ein weiterer Effekt wird die Einnahmen der SRG belasten: Das revidierte Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) sieht vor, dass der Gebührenanteil der Lokal- und Regionalsender von 4 auf bis zu 6 Prozent steigt. Wenn das Gesetz Mitte 2016 in Kraft tritt, sollen diese privaten Radios und Fernsehkanäle mehr Geld erhalten. Das mindert die SRG-Einnahmen. Aufgrund der langfristigen Wirkung der genannten Effekte löste die SRG ein Sparprogramm aus. Die Kosten für die damit verbundenen Rückstellungen von insgesamt 30,9 Millionen Franken wurden der Jahresrechnung 2015 belastet.
Anpassung des technischen Zinssatzes der Pensionskasse
Aufgrund der schlechten Aussichten am Kapitalmarkt ist es wahrscheinlich, dass die Pensionskasse der SRG den technischen Zins senken muss. Die SRG hat 2013 im Zuge des Primatwechsels für fünf Jahre garantiert, dass sie bei einer Senkung des technischen Zinses die Finanzierung des fehlenden Deckungskapitals für die Rentner übernimmt. Aufgrund der Lage an den Finanzmärkten sind eine Senkung und damit die Beanspruchung der Garantie wahrscheinlich. Deshalb hat die SRG dafür im 2015 eine Rückstellung von 70 Millionen Franken gebildet.
Transfer von Publisuisse in neues Unternehmen
Die SRG gründete mit Swisscom und Ringier ein Joint-Venture zur Vermarktung von Werbung und Sponsoring. Die Wettbewerbskommission bewilligte am 16. Dezember 2015 diese Werbe-Plattform. Das Uvek stellte am 29. Februar 2016 fest, einer Teilnahme der SRG an der Werbe-Plattform stehe nichts im Wege. Aufgrund des Transfers der Tochtergesellschaft Publisuisse in das Gemeinschaftsunternehmen erzielte das Stammhaus SRG (ohne Tochtergesellschaften) einen Beteiligungsertrag von 22,9 Millionen Franken.
Insgesamt resultiert damit für das Stammhaus ein Verlust von 90 Millionen Franken (Erfolgsrechnung Stammhaus siehe Tabelle in der rechten Spalte).
Der Konzern SRG, also Stammhaus mit den Tochtergesellschaften, weist einen Verlust von 117,9 Millionen Franken aus. Dies vor allem weil der Beteiligungsertrag aufgrund des oben erwähnten Transfers von Publisuisse ins neue Gemeinschaftsunternehmen auf Konzernstufe nicht wirksam ist.
Für 2016 erwartet die SRG ein positives Ergebnis. Die 2015 eingeleiteten Sparmassnahmen sichern gesunde Finanzen und legen die Grundlage für ein ausgeglichenes Ergebnis in den kommenden Jahren.
Der Geschäftsbericht (Jahresbericht und Rechnung) wird der SRG-Delegiertenversammlung am 29. April 2016 zur Genehmigung vorgelegt. Im digitalen Zeitalter und aus Spargründen wird der Geschäftsbericht online publiziert. Vom 2. Mai 2016 an kann er unter www.srgssr.ch eingesehen werden.
Unternehmenskommunikation SRG
Daniel Steiner, Mediensprecher, 079 827 00 66
