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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt «Temps présent» Recht

Medienmitteilung

17.09.2006

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt «Temps présent» Recht

Die von der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) ausgesprochene und vom Bundesgericht bestätigte Verurteilung der 1997 ausgestrahlten «Temps présent»-Sendung «L’honneur perdu de la Suisse» des Journalisten Daniel Monnat ist für unvereinbar mit der Menschenrechtskonvention erklärt worden.

Die TSR hatte im März 1997 eine Recherche von Daniel Monnat produziert und ausgestrahlt, die sich mit der Geschichte der Schweiz während des Zweiten Weltkriegs und insbesondere mit den Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland beschäftigte. Die Recherche mit dem Titel «L’honneur perdu de la Suisse» löste bei ihrer Ausstrahlung heftige Reaktionen aus. Aufgrund der Klage einer Gruppe von Fernsehzuschauern wurde die Sendung trotz zwei Rekursen der SRG SSR idée suisse 1999 von der UBI und danach vom Bundesgericht verurteilt.

Der von Daniel Monnat angerufene Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hält diese Verurteilung für unvereinbar mit der Menschenrechtskonvention. Der Gerichtshof hat befunden, dass sich die Reportage unbestritten auf seriöse historische Recherchen stützte, ihr Autor seine Pflicht, nach Treu und Glauben zu handeln, nicht verletzt und die journalistischen Grundsätze respektiert hat.

Die Generaldirektion SRG SSR idée suisse und die Direktion von TSR begrüssen den Entscheid des Europäischen Gerichtshofs, der festhält, dass «eine solche Sanktion (die vom Bundesgericht bestätigte Verurteilung durch die UBI. Anm. d. Red.) im Zusammenhang mit der Diskussion über ein Thema von gesteigertem allgemeinem Interesse Journalisten davon abhalten könnte, einen Beitrag an öffentliche Diskussionen über Fragen zu leisten, die das Leben der Allgemeinheit betreffen. Dadurch ist sie geeignet, die Medien in der Erfüllung ihrer Informations- und Kontrollfunktion zu behindern.»

Die Erwägungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur «Temps présent»-Reportage von Daniel Monnat, der heute Chefredaktor der TSR-Informationsmagazine ist, werden den Verantwortlichen der Informationsprogramme von SSR SRG idée suisse mitgeteilt, und die rechtliche Sperrung, der die Sendung unterliegt, wird von der TSR aufgehoben.

Auskünfte:

  • Daniel Monnat, Chefredaktor der TSR-Informationsmagazine,
    079 217 24 59
  • Gilles Marchand, Direktor der TSR, 079 232 40 31

Pressedienst TSR und SRG SSR idée suisse

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